Die Entscheidung der Lokalkammer Hamburg des Einheitlichen Patentgerichts liegt vor

Neubrandenburg, 04. Mai 2026

Am 27.04.2026 hat die Lokalkammer Hamburg des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) seine Entscheidung in dem Rechtsstreit der Teleflex Life Sciences II LLC („Teleflex“) gegen Speed Care Mineral GmbH („SCM“) verkündet

Bereits im Herbst 2024 hatte Teleflex auf Basis des Patents EP 2 077 811 B1 betreffend eine hämostatische Vorrichtung auf Tonmineralbasis vergeblich versucht, gegen SCM eine Unterlassungsverfügung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. UPC_CFI_701/2024) zu erwirken. Der Antrag von Teleflex wurde mit gerichtlicher Anordnung vom 21.02.2025 nach mündlicher Verhandlung zurückgewiesen, da die Lokalkammer den Verletzungsnachweis als nicht erbracht angesehen hat. Teleflex hat den Beschluss nicht mit Rechtsmitteln angegriffen.
Parallel verfolgte Teleflex die Verletzungsbehauptung in einem parallel anhängigen Hauptsacheverfahren (UPC_CFI_685/2024) weiter. SCM verteidigte sich auch dagegen und erhob ihrerseits Nichtigkeitswiderklage (UPC_CFI_157/2025).
Auf die Nichtigkeitswiderklage der SCM hat das Einheitliche Patentgericht das Teleflex-Patent EP 2 077 811 B1 für das Gebiet von Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal und Schweden im Umfang der von Teleflex geltend gemachten Ansprüche 1, 2, 3, 7 und 9 für nichtig erklärt.
Dies entspricht dem Umfang der Patentverletzungsklage, die Teleflex gegen SCM erhoben hatte. Die Verletzungsklage wurde abgewiesen.
Einen Antrag der Teleflex auf Herausgabe geheimer technischer Spezifikationen und Details zur Herstellung zu SpeedM® hatte das Gericht bereits am 17.06.2025 zurückgewiesen.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; Teleflex kann innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung Berufung ein-legen. Der Schutz des Teleflex-Patents läuft im Juli 2027 aus.

„Wir waren von Anfang an von unserer Technologie überzeugt“, sagt Geschäftsführer Siegfried Kruse. „Unser SpeedM® Emergency Hemostatic Dressing steht für mehr als zwei Jahrzehnte mineralogische und medizintechnische Forschungs-arbeit. Die Entscheidung des UPC bestärkt uns darin, unseren Weg fortzusetzen und mit SpeedM® einen innovativen Beitrag zur Blutstillung in kritischen Situationen zu leisten.“

„Dieses Urteil ist nicht nur für Speed Care Mineral bedeutsam“, ergänzt Ulf Pommerening. „Es ist ein wichtiges Signal für den gesamten Markt. SpeedM® bleibt verfügbar. Das UPC hat das Teleflex Patent im geltend gemachten Umfang für nichtig erklärt. Damit ist jetzt erstmals gerichtlich bestätigt, dass dieses Patent unserer Halloysite-Technologie zur Blutstillung nicht entgegensteht. Jetzt intensivieren wir unsere weltweiten Produktions- und Vertriebsaktivitäten.“

Über Speed Care Mineral:
Speed Care Mineral hat ein Produktionsverfahren entwickelt, mit dem hämostatisch wirksame Halloysite Nano Tubes dauerhaft und sicher auf eine Non-Woven-Cellulose-Matrix aufgebracht werden, so dass keine Mineralien in der Wunde verbleiben.
Das Produkt SpeedM® stellt ein Mineralhämostatikum der 3. Generation dar und verbindet auf sehr hohem Niveau Leistungsfähigkeit, Sicherheit, Kontrolle und Geschwindigkeit.

Für weitere Informationen oder Medienanfragen wenden Sie sich bitte an:
Siegfried Kruse
Managing Director
Speed Care Mineral GmbH
info@speedcaremineral.de