Am 15. November 2020 ist das Freihandelsabkommen RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) von seinen 15 Vertragsparteien (Australien, Brunei, China, Indonesien, Japan, Kambodscha, Laos, Malaysien, Myanmar, Neuseeland, Philippinen, Singapur, Südkorea, Thailand, Vietnam) unterzeichnet worden.
Der BDI hat dieses analysiert und seine Einschätzung dazu abgegeben:
Das Ambitionsniveau des Abkommens ist nicht hoch, da es keine umfassende Zolleliminierungen vorsieht, sondern eine Reduzierung der Zölle um 65 – 90 Prozent über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. In einigen Kapiteln werden strittige Aspekte ausgelassen, wie zum Beispiel beim Thema Wettbewerb, das keine Regelungen über Subventionen oder Staatsunternehmen enthält, oder im Kapitel über öffentliche Auftragsvergabe, das sich ausschließlich auf Transparenz und Zusammenarbeit konzentriert.
Das Abkommen bleibt jedoch ein klares politisches Signal der asiatisch-pazifischen Region für die regionale Wirtschaftsintegration und -zusammenarbeit.
Das Anschreiben des BDIs finden Sie hier die vollständige Einschätzung hier.